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   BVerfG, 21.09.1993 - 1 BvR 1301/92   

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https://dejure.org/1993,4180
BVerfG, 21.09.1993 - 1 BvR 1301/92 (https://dejure.org/1993,4180)
BVerfG, Entscheidung vom 21.09.1993 - 1 BvR 1301/92 (https://dejure.org/1993,4180)
BVerfG, Entscheidung vom 21. September 1993 - 1 BvR 1301/92 (https://dejure.org/1993,4180)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Prüfung der Fortgeltung in der ehemaligen DDR erteilter atomrechtlicher Genehmigungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    EinigV - Befristete Weitergeltung - In der DDR erteilte atomrechtliche Genehmigungen - Anwendung des bundesdeutschen Sicherheitsrechts

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 10.06.1964 - 1 BvR 37/63

    Spezifisches Verfassungsrecht

    Auszug aus BVerfG, 21.09.1993 - 1 BvR 1301/92
    Auf der Grundlage dieser einfachrechtlichen Beurteilung, die nicht der Nachprüfung durch das Bundesverfassungsgericht unterliegt (vgl. BVerfGE 18, 85 [92 f.]), war eine Zurückverweisung des Rechtsstreits zur Prüfung der von der Beschwerdeführerin erhobenen Sicherheitsbedenken nicht veranlaßt.
  • BVerwG, 25.06.1992 - 7 C 1.92

    Fortgeltung der nach DDR-Recht erteilten, atomrechtlichen Genehmigungen für das

    Auszug aus BVerfG, 21.09.1993 - 1 BvR 1301/92
    Die Klage ist vom Bundesverwaltungsgericht abgewiesen worden (BVerwGE 90, 255 ff.).
  • BVerwG, 15.08.1996 - 11 C 17.95

    Verwaltungsprozeßrecht - Zuständiges Wiederaufnahmegericht nach rechtskräftigem

    Die dagegen gerichtete Verfassungsbeschwerde der Klägerin hat das Bundesverfassungsgericht mit Beschluß vom 21. September 1993 (1 BvR 1301/92) nicht zur Entscheidung angenommen.
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